Artikel von unserer Autorin Helene
Im Rahmen der "Politischen Woche" vor der Bundestagswahl veröffentlicht das Team der Schulzeitung täglich neue Artikel, in denen es die derzeit im Bundestag vertretenen Parteien, deren Spitzenkandidat:innen sowie Grundzüge der Parteiprogramme vorstellt.
Die SPD und Olaf Schof
Allgemein: Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“, kurz SPD, ist die älteste im Bundestag vertretene Partei. Ihre Parteifarbe ist Rot. Die Parteigrundsätze laut der Partei sind Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität, was auch ungefähr die Grundsätze der französischen Revolution waren. Sie gilt als linke Arbeiterpartei und Volkspartei.
Geschichte: Die SPD entstand aus zwei Arbeiterparteien Ende des neunzehnten Jahrhunderts als Arbeiterpartei mit marxistischen Zügen. Sie gewann an Stimmen und wurde während der Weimarer Republik stärkste Partei. Von 1933 bis 1945 war sie verboten, danach wurde sie wieder gegründet, erreichte aber deutlich weniger Stimmen. Durch das Godesberger Programm (1959) wurde sie von einer revolutionären Arbeiterpartei zu einer Volkspartei. In der DDR wurde die SPD zwangsvereinigt. 1972 fuhr die SPD mit Will Brandt ihr bestes Ergebnis ein. Doch sie galt auch nicht mehr als so links und näherte sich stattdessen mehr der politischen Mitte an. Nach Willi Brandt stellte die SPD noch zwei Kanzler, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, unter dem die SPD in Koalition mit den Grünen die umstrittene Agenda 2010 einführte. Danach verlor sie immer weiter an Stimmen, bis sie bei teilweise 20,5% (BT 2017) lag. In den letzten Jahren war sie an der großen Koalition beteiligt. Doch auch dort konnten die SPDler nicht unbedingt punkten, da ihnen nachgesagt wurde, nur der CDU zu folgen und nicht ihre eigenen Ziele durchzusetzen.
Programm: Das Parteiprogramm der SPD nennt als wichtige Punkte Zukunft, Respekt und Europa. Sie wollen sich für ein „geupgradetes“ Gesundheitssystem einsetzten. Eine Bürgerversicherung soll stattdessen eingeführt werden.
Auch wollen sie HARTZ-IV abschaffen und ein Bürgergeld einführen. Das Kindergeld wollen sie durch eine Kindergrundsicherung ersetzen. Weiterhin setzten sie sich für eine digitale Souveränität ein. Die SPD möchte bis 2030 Deutschlands digitale Infrastruktur auf Weltniveau heben. Dabei setzt sie besonders auf Bildung. Schulen sollen digital gemacht werden und eine europaweite Bildungscloud soll eingeführt werden, durch die sich jede Person weiterbilden kann. Auch Behörden sollen digitalisiert werden.
Weiterhin möchte die SPD sich großen Internetkonzernen widersetzen, indem sie Konkurrenz schafft und die Internetkonzerne zwingt, ihre Algorithmen öffentlich zu machen. In Sachen Klimaneutralität will die SPD bis 2045 klimaneutral sein, bis 2035 soll Strom ausschließlich aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Auch soll die Bahn modernisiert werden. Zudem fordert sie ein Tempolimit von 130km/h auf Autobahnen, stattdessen sollen E-Autos gefördert werden.
In der Sicherheitspolitik wollen SPDler weitestgehend weitermachen wie bisher. Sie wollen sich für eine weltweite Abschaffung von Atomwaffen einsetzen und eine bessere Ausstattung für die Soldaten erreichen. In Sachen EU plant die SPD eine bessere Zusammenarbeit und Demokratie und Punkte wie Digitalisierung oder Finanzen gemeinsam zu regeln. Zudem möchte die SPD spezielle strafrechtliche Behörden für die Verfolgung von Rassismus und Antisemitismus. Andere Punkte sind eine teilweise Legalisierung von Cannabis, 12 Euro Mindestlohn, Förderung von Gaming als Kulturgut und Wirtschaftsfaktor sowie die Möglichkeit, dass Menschen mit Asyl schnell arbeiten können.
Finanzieren will die SPD das durch Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und eine höhere Besteuerung von Reichen. Das ist zwar das Parteiprogramm, was die SPD davon aber wirklich durchsetzt, weiß man noch nicht, ein Programm ist immer auch eine Werbung für eine Partei und soll überzeugen. Das gilt natürlich für alle Parteien.
Bundestagswahlen 2021
Die SPD startete in den Bundestagswahlkampf mit ihrem Slogan „Scholz packt das an“ sowie mit dem Namen ihres Zukunftsprogramm „Aus Respekt vor deiner Zukunft“. Zuerst sah es für die SPD nicht so gut aus, weil der Fokus sehr auf den Grünen und Baerbock sowie der CDU und Laschet gerichtet war, doch als beide immer mehr negativ auffielen bzw. Kritik ernteten, holten Scholz und die SPD auf. Denn eigentlich ist es genau die Wahl für die SPD, da soziale Gerechtigkeit hoch im Kurs steht. Scholz starte bei ca. 25% (ZDF Politmeter) Zustimmung im Juli und hatte am 17.9.21 ein Zustimmung von 48% (ZDF Politmeter). Auch für die SPD als Partei sieht es nun deutlich besser aus, die SPD liegt bei 25% (ZDF Politmeter) und ist damit momentan stärkste Partei. Auch bei den Koalitionen ist die im Moment beliebteste eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP (ZDF Politmeter). Die Kanzlertrielle sollen laut Zuschauer-Umfragen auch Scholz für sich entschieden haben. Der Erfolg der SPD kann natürlich an ihrem Wahlkampf liegen, aber sicher trägt auch zum Teil die Stimmung – „lieber Scholz als Baerbock oder Laschet“ - dazu bei. Genauso wie Aussagen, dass 16 Jahre CDU/CSU genug seien. Während die CDU und die Grünen im Fokus der Kritik standen, bekam die SPD als eher stille dritte Partei immer mehr potenzielle Stimmen.
Biographie: Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück geboren. Er wuchs in recht „normalen“ Verhältnissen auf, weshalb er für bürgernah gehalten wird. Er hat Rechtswissenschaft studiert und ist Rechtsanwalt. Seine politische Karriere begann er mit 17 Jahren mit seinem Eintritt bei den Jusos. Ab 1998 war Olaf Scholz mit Unterbrechungen im Bundestag vertreten. Von 2007-2009 war er Bundesminister für Arbeit und Soziales. Auch war Scholz zweimal Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD (2009; 2018-2019) und sieben Jahre lang Bürgermeister von Hamburg (2011-2018). Seit 2017 ist er Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Scholz setzte sich dafür ein, dass die Hartz-IV Regeln nicht abgeschafft wurde, sowie für ein Rentenalter ab 67 Jahren. 2021 stimmte er aber gegen eine Erhöhung auf 68 Jahre. Familienpolitisch setzte er sich unter anderem für den Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen ein. Auch stimmte er für eine Erhöhung des Mindestlohns. Beim G20-Gipfel zru globalen Mindessteuer half Scholz maßgeblich bei der Einigung. Klimapolitisch unterstützt er eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes von 65% bis 2030. Als Finanzminister soll Scholz in einige Skandale verwickelt gewesen sein. So wird seine Rolle beim „Wire Card“-Skandal, dem „Cum Ex“-Skandal und besonders dem Skandal um die Warburg-Bank untersucht. Außerdem hat Olaf Scholz als Generalsekretär mit die Agenda 2010 unterstützt sowie den Einsatz von Brechmittel bei Strafverfolgung unterstützt.
Für die SPD stand Scholz als Kanzlerkandidat schon früh fest und während Baerbock und Laschet immer wieder an Prozenten verloren, stieg die Zustimmung für den SPD-Kanzlerkandidaten immer weiter. Er gilt momentan als der zweitwichtigste Politiker (ZDF Politmeter; 21.9.21). Auch wollen 48% (ZDF Politmeter; 17.9.21) der Befragten Scholz als nächsten Kanzler sehen. Scholz gilt als erfahrener Politiker, weshalb ihn viele Menschen passend für den Posten des Kanzlers halten.